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Ueber

Resolutivbedingungen

und

Endtermine.

Eine civilistische Abhandlung

von

Dr. jur. Friedrich Schulin,
ordentlichem Professor an der Universität zu Basel.

Marburg.

Verlag der N. G. Elwert'schen Universitätsbuchhandlung.

1875.

Druck der N. G. Elwert'schen Universitätsbuchdruckerei.

Erstes Kapitel.

Inhaltsangabe.

Erster Abschnitt.

Bon Refolutiv bedingungen.

Vom Vegriff der Bedingung im allgemeinen und der Refolutiv-

bedingung insbesondere

Zweites Kapitel.

Consequenzen aus dem aufgestellten Begriff der Refolutivbedingung

und Nachweis der Anerkennung dieser Consequenzen in den Quellen

des römischen Rechts

1. Resolutivbedingtes Kaufgeschäft

H. Resolutivbedingte Stipulationen .

III. Die Resolutivbedingung bei der Eigenthumsübertragung

unter Lebenden

Drittes Kapitel.

Interpretation der scheinbar widersprechenden Stellen .

I. 1. 29. de m. c. d 1. 14. eod. c. 1. de don. quae sub

modo. c. 15. de don. ant. nupt.

III. Vat. fr. 6. 1. 9. de serv. export. 1. 56. de contr. emt.
c. 1. si servus export. ven. c. 2. eod. c. 1. si man-
cipium ita venierit. 1. 7. qui sine manumissione .

IV. Eine Reihe von lex commissoria, in diem addictio und

pactum displicentiae redender Stellen

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1. die von lex commissoria redenden Stellen

2. die von in diem addictio redenden Stellen.

3. die vom pactum displicentiae redenden Stellen

Zweiter Abschnitt.

Bon Endtermine n.

Erstes Kapitel.

Seite.

Von dem Begriff des Termins und des Endtermins insbesondere

Zweites Kapitel.

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Behandlung des Endtermins bei einzelnen Rechtsgeschäften .

1. Endtermin bei Eigenthumsübertragungen unter Lebenden

II. Endtermin bei Eigenthumsübertragungen durch Ver-

hältnisse

III. Endtermin bei der Bestellung von jura in re aliena

1. bei der Bestellung eines Ususfructs .

2. bei der Bestellung von Prädialservituten

3. bei der Bestellung eines Pfandrechts.

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4. bei der Bestellung einer Emphyteufis oder einer

Superfizies.

IV. Endtermin bei der Eingehung von Stipulationen

V. Endtermin bei der Anordnung eines Damnationslegats

VI. Endtermin bei Eingehung einer societas und eines

Mandats

VII. Endtermin bei Eingehung eines nudum pactum

VIII. Endtermin bei Einräumung eines precarium

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213

Erster Abschnitt.

Von Resolutiv- Bedingungen.

Erstes Kapitel.

Bom Begriff der Bedingung ') im allgemeinen und der Resolutivbedingung insbesondere.

Die prinzipalsten Vorausseßungen für das Zustandekommen eines Rechtsgeschäfts sind die beiden, daß eine oder mehrere Personen den Willen haben, das Rechtsgeschäft zu Stande zu bringen, und daß sie diesen ihren Willen erklären. Ein nicht erklärter Wille, und eine Erklärung, der kein Wille entspricht, sind nie im Stande, ein Nechtsgeschäft zu erzeugen.

1) Ueber den Begriff der Bedingung sind namentlich folgende Schriftsteller zu vergleichen: Savigny, System III. p. 120 sqq., Arndts, Pandekten, §. 66 sqq., Windscheid, Pandekten, §. 86 sqq., Brinz, Pandekten, §. 326 sqq. und die von diesen Schriftstellern zitierten; bes. Unger, Desterr. Privatrecht II. §. 82 und Desterr. Erbrecht §. 16 Aum. 3. Windscheid, die Wirkung der erfüllten Bedingung. Fitting, im Archiv für civ. Praris XXXIX. p. 305 sqq. Eisele, ebendas. L. p. 253 sqq. Scheurl, Zur Lehre von den Nebenbestimmungen bei Rechtsgeschäften Enneccerus, Ueber Begriff und Wirkung der Suspensiv Bedingung und des Anfangstermins. Wendt, Die Lehre vom bedingten Rechtsgeschäft. Köppen, der obligatorische Vertrag unter Abwesenden p. 6 sqq. Jhering, in Jahrb. f. Dogmatik. X. p. 493 sqq. Ich werde im folgenden die Consentienten und Dissentienten zu einzelnen Punkten meiner Darstellung regelmäßig nicht zitieren.

Schulin, Ueber Resolutivbedingungen und Endtermine.